Pull down to refresh...
zurück

Grosser Gemeinderat Winterthur will Klimanotstand ausrufen

Der Grosse Gemeinderat will den Klimanotstand in Winterthur ausrufen. Am Montagabend hat er ein entsprechendes Postulat der Links-Grünen Mehrheit eingereicht. Der Stadtrat muss nun innerhalb eines Jahres darauf reagieren.

08.07.2019 / 19:10 / von: mle
Seite drucken Kommentare
0
Der Grosse Gemeinderat will den Klimanotstand in Winterthur ausrufen. (Symbolbild: Pixabay.com/geralt)

Der Grosse Gemeinderat will den Klimanotstand in Winterthur ausrufen. (Symbolbild: Pixabay.com/geralt)

0
Schreiben Sie einen Kommentar

Der Grosse Gemeinderat will den Klimanotstand in Winterthur ausrufen. Am Montagabend hat er ein entsprechendes Postulat der Links-Grünen Mehrheit an den Stadtrat überwiesen.

Hinter der Forderung stehen Vertreter von SP, AL, EVP, Grünliberalen und Grünen. Dieselbe Allianz will, dass die Stadt Winterthur den CO2-Ausstoss bis ins Jahr 2050 auf Netto Null reduziert. Auch das Stadtzürcher Parlament hat sich das Ziel Netto Null gesetzt, allerdings bereits auf 2030 – unter grossen Misstönen.

Die bürgerlichen Parteien waren gegen die Überweisung des Postulates. Sie begründeten ihren Entscheid damit, dass es keine rechtliche Grundlage für einen Notstand gebe. Der Stadtrat hat bereits in der Ratssitzung kurz auf das Postulat geantwortet. Rechtlich bindend werde der Klimanotstand nicht sein, so der Stadtrat. Die Ausrufung eines symbolischen Notstandes werde aber geprüft. Um dies zu prüfen, hat der Stadtrat nun ein Jahr Zeit. 

Mit einem Klimanotstand sollen politische Massnahmen gegen den Klimawandel priorisiert werden. Der Klimanotstand wurde auch schon in Wil (SG) ausgerufen. Der Kanton Schaffhausen hingegen wollte die Ausrufung des Klimanotstandes gar nicht erst prüfen.

Beitrag erfassen

Keine Kommentare