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SVP fordert transparente Aufklärung der «Wahlfälschung von Frauenfeld»

Im März 2020 wurden bei der Grossratswahl in Frauenfeld mutmasslich Wahlzettel falsch ausgezählt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglichem Wahlbetrug. Der Frauenfelder SVP geht dies nicht schnell und nicht transparent genug.

22.02.2021 / 18:12 / von: asl
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Bei der Thurgauer Grossratswahl vom März 2020 im Bezirk Frauenfeld wurden GLP-Wahlzettel vernichtet und durch SVP-Zettel ersetzt. Der Generalstaatsanwalt hat den Betrug geklärt. Das Wahlresultat muss korrigiert werden (Symbolbild: KEYSTONE/GAETAN BALLY)

Bei der Thurgauer Grossratswahl vom März 2020 im Bezirk Frauenfeld wurden GLP-Wahlzettel vernichtet und durch SVP-Zettel ersetzt. Der Generalstaatsanwalt hat den Betrug geklärt. Das Wahlresultat muss korrigiert werden (Symbolbild: KEYSTONE/GAETAN BALLY)

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Vor ungefähr einem Jahr soll es bei den Grossratswahlen in Frauenfeld zu Wahlbetrug gekommen sein. Mutmasslich wurden damals Stimmen mit Absicht falsch ausgezählt. Nachträglich musste ein Sitz im Grossen Rat von der SVP zur GLP übertragen werden.

Zunächst wurden die Schuldigen in den Reihen der Schweizerischen Volkspartei gesucht. Im vergangenen Dezember wurde jedoch bekannt, dass der mutmassliche Betrüger kein Mitglied der SVP sein soll. Wer nun aber hinter der Fehlauszählung steckt ist noch Gegenstand laufender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Über die verdächtigte Person können keine Angaben gemacht werden.

Die SVP Stadtpartei Frauenfeld übt nun Druck auf die Behörden aus, wie es in einer Mitteilung vom Montag zu entnehmen ist. Die Partei fordert darin, dass der Fall «Wahlbetrug von Frauenfeld» transparent und schnell aufgeklärt werden muss. Es soll offengelegt werden, wer diesen Betrug begangen haben soll und wie viele Stimmzettel davon betroffen waren. Auch will sie, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erfahren, welche Massnahmen ergriffen werden sollen, damit so etwas nicht noch einmal passiert. Zudem wünscht die SVP der Stadt Frauenfeld eine Entschuldigung an die Adresse der falsch verdächtigten Urnenoffiziantinnen und -offizianten.

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