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Schaffhauser Wahlen droht wegen Coronavirus Verschiebung

Der Kanton Schaffhausen wählt im August und September Regierung und Parlament neu. Die Wahlen könnten aufgrund des Coronavirus nun allerdings verschoben werden. Der Regierungsrat prüft dies eine Verschiebung. Die Parteien stehen dahinter.

25.03.2020 / 06:00 / von: sfa/lny
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Den Wahlen von Regierung und Kantonsrat in Schaffhausen droht wegen des Coronavirus die Verschiebung – obwohl erst im Spätsommer gewählt wird.

Den Wahlen von Regierung und Kantonsrat in Schaffhausen droht wegen des Coronavirus die Verschiebung – obwohl erst im Spätsommer gewählt wird. (Archivbild: KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA BELLA)

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Im Kanton Schaffhausen werden am 30. August die Regierung und am 27. September der Kantonsrat neu gewählt. Die Wahlen könnten nun aber verschoben werden. Das Coronavirus erschwere die Vorbereitungen auf die Wahlen bei Parteien, Gemeinden und weiteren Beteiligten, schreibt die Schaffhauser Staatskanzlei.

Der Schaffhauser Regierungsrat hat sich an seiner Sitzung am 24. März damit befasst, ob die Wahlen verschoben werden sollen. Zu einem definitiven Entscheid ist er noch nicht gelangt. Dieser soll am 21. April getroffen werden – also nachdem klar ist, ob und wie die Massnahmen des Bundesrats im Kampf gegen das Coronavirus aufrecht erhalten werden.

Parteien stehen hinter Verschiebung

Die Schaffhauser Parteien stellen sich hinter eine mögliche Verschiebung der Wahlen. Über diese nachzudenken sei begrüssenswert, findet der Schaffhauser SP-Präsident Daniel Meyer. «Grundsätzlich finden wir es gut, wenn man das in Erwägung zieht», so Meyer gegenüber RADIO TOP. Er weist auch darauf hin, dass die Regierungsratswahlen direkt nach den Sommerferien sind und eine Meinungsbildung vor den Ferien eventuell nicht möglich. Daher wäre eine Verschiebung sinnvoll.

Ähnlich tönt es von Seiten der SVP. Walter Hotz, Schaffhauser SVP-Präsident, sagt, für seine Partei sei es schwierig, weil sie keine Delegiertenversammlung abhalten könnten. «Wir müssten die Wahl schriftlich durchführen», sagt er gegenüber RADIO TOP. Dies wäre mit viel Arbeit und Unsicherheit verbunden. 

Im Schaffhauser Regierungsrat wird auf die Gesamterneuerungswahlen hin ein Sitz frei. Der SVP-Regierungsrat Ernst Landolt hat seinen Rücktritt angekündigt

Alle weiteren Entwicklungen zum Coronavirus gibt es in unserem Ticker

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